Lebensversicherung Nobelpreis- Edward Snowden im Visier

Lebensversicherung Nobelpreis- Edward Snowden im Visier

Was hat der eifrige Ex-Geheimdienstmitarbeiter Snowden nicht alles für die Freiheit der Bürger in der ganzen Welt getan? Gejagt von dem amerikanischen Geheimdienst musste Snowden in Hongkong abtauchen, woher er später nach Russland floh. Seine Weiterreise nach Lateinamerika, wo ihm Asyl gewährt worden war, ist ihm durch die Reisepassannullierung seitens der US-Behörden unmöglich gemacht worden. Es wartete eine Zeit der Ungewissheit auf ihn, als er etliche Wochen in der Transitzone des Moskauer Flughafens Schremetjewo verbrachte, bis ihm schließlich Putin höchstpersönlich Unterkunft versprach. Doch das Asyl ist zeitlich befristet und kann nur letztmalig um ein Jahr verlängert werden. Demnach sollte sich der Ex-Geheimagent ernsthafte Gedanken machen, wie er am besten unterkommen könnte, ohne dabei in Bedrängnis zu geraten. Zwei dänische Politiker haben ihn unlängst für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, der ihm eine Lebensgarantie ausstellen würde. Derweil mutet die Spionage bedrohliche Ausmaße an: Ex-Bundeskanzler Schröder soll im Zeitraum seiner zweiten Amtsperiode abgehört worden sein, was mit Terrorismusabwehr wohl rein gar nichts mehr zu tun hat.

Edward Snowden lebt gefährlich und muss sich stets im Verborgenen halten. Dass er womöglich bald keine Ängste mehr um seine Person machen muss, liegt am Vorschlag zweier dänischer Politiker, die ihn für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen haben. Jene Initiative kann ihn vor Schlimmeren bewahren, zumal er sich als prämierter Laureat keinen Repressalien aussetzen bräuchte. Diese Anregung dürfte jedoch auf geteiltes Echo stoßen, da Herr Snowden von den US-Behörden als Geheimnisverräter und Verbrecher angesehen wird. Jedenfalls wäre die Verleihung des Preises an Snowden eine schallende Ohrfeige für die USA gewesen, die ihrerseits Einfluss auf das Komitee ausüben werden. Dass selbst diplomatische Immunität vor den weiten Fängen der US-amerikanischen Justiz nicht schütze, habe der bolivianische Staatspräsident Evo Morales an eigenem Leib erfahren dürfen, als er in Wien notgedrungen an der Weiterreise gehindert worden war, um sich einer Durchsuchung der Innenräume des Flugzeugs zu beugen.

Fernab Russlands weitet der Abhörskandal seine Kreise aus: Demnach soll der ehemalige Bundeskanzler Schröder von der NSA während der Zeit der Bush-Administration abgehört worden sein, weil er sich gegen eine tätliche Hilfe für den Irak-Krieg 2002 ausgesprochen hatte. Unklar ist jedoch die Frage, ob der US-amerikanische Geheimdienst selbst zu der Zeit Frau Merkel im Visier hatte? Vonseiten Schröders, überraschen ihn die Enthüllungen um seine Person in der Verwicklung der Spionageaffäre beileibe nicht, was die Empörung des derzeitigen Bundesjustizministers Maas (SPD) nach sich gezogen habe. Maas strebt demzufolge ein bilaterales Abkommen an, das rechtsverbindliche Standards zwischen Deutschland und den USA schaffen soll, woran die USA jedoch mangelndes Interesse zeigen. Dass Maas hierzulande eigens für eine Vorratsdatenspeicherung plädiere, zeigt seinen doppeldeutigen Charakter.

Aus den Geheimdokumenten, die Snowden der Presse zugespielt hat, wird neulich bekannt, dass der britische Geheimdienst GCHQ gegen Anonymus-Aktivisten vorgegangen sei. Hinsichtlich dessen wurden zwei Hacker festgenommen und bestehende Chaträume infiltriert. Die betroffenen Computerspezialisten mit den Nicknamen G-Zero und Topiary sollen Prostete gegen Finanzdienstleiter initiiert haben und millionenfach Daten ausgespäht haben. Somit wird klar, dass keiner der Allmacht der zuständigen Behörden widerstehen kann. In Zeiten der Informationsherrschaft dürfe sich der Geheimdienst keine Nachlässigkeiten erlauben. Der Vorwand massenweise Daten zu sammeln, um den Terrorismus zu bekämpfen, erscheint mehr als fadenscheinig. Fakt ist, dass großindustrielle Betriebe wie Siemens ausgespäht werden, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Dagegen gilt es anzusetzen und einen rechtlichen Rahmen dafür zu schaffen, dass ebenjene Vorgänge unterbleiben. Da der deutsche Geheimdienst den US-amerikanischen Kollegen tatkräftig unterstützt, darf auch weiterhin davon ausgegangen werden, dass sich nichts dergleichen ändern wird!